Fragen und Antworten zur Situation in Iserlohn

UNSER-ISERLOHN.de stellt 7 Fragen an die Kandidaten...

Frage 1: Durch die Corona-Pandemie und der daraus resultierenden fehlenden Steuereinnahmen, befindet sich die Stadt Iserlohn schon jetzt mitten in einer nicht eingeplanten großen Herausforderung. Zusätzlich beschäftigt die Iserlohner Bürger*innen vor allem noch die Aufarbeitung der Abfindungsaffäre, Planungen rund um den Schillerplatz, des Rathauses, der Parkhalle und schlussendlich die Schließung Karstadt‘s inklusive Leerstand der Immobilie.
Was sind für Sie die dringendsten Herausforderungen des neuen Bürgermeisters?

Claudio Vurro: Wir brauchen in Iserlohn einen Kassensturz. Wir haben kein Problem mit den Einnahmen, sondern mit den Ausgaben. Ich werde jegliche Ausgaben auf den Prüfstand stellen und bewerten lassen. Wir müssen aufhören zig Großprojekte gleichzeitig zu starten. Auch wenn es keiner zugibt, aber wir müssen den Gürtel enger schnallen, um weiter handlungsfähig zu bleiben. Der gesamte Schillerplatz-Komplex inklusive Rathausgelände bedarf einer neuen Gesamtplanung. Diese muss in engster Zusammenarbeit mit allen relevanten Stellen und den Bürgern erarbeitet werden.

Martin Luckert: Zukunftsthemen sind definitiv die Umwelt- und Klimapolitik. Damit legen wir nicht nur unsere ökologischen, sondern auch die wirtschaftlichen Grundlagen einer guten Zukunft für uns und unsere Nachkommen.

Es wird immer deutlicher, dass die Digitalisierung gesellschaftlicher Prozesse und öffentlicher Dienstleistungen einen immensen Bedeutungszuwachs erfahren wird. Unsere Stadt der Zukunft betrachtet das „Smarte“ nicht als Beiwerk, sondern als strategischen Baustein der Stadtentwicklung, der Ausstattung der Kulturinstitute und Bildungseinrichtungen und der Gewährleistung sozialer Sicherungssysteme – kurzum: als notwendiges Element in all ihrem Handeln. Klassischerweise wird bei der Digitalisierung der Stadt an den Behördengang online und digitale Dienstleistungen gedacht. Ich möchte aber mehr: Iserlohn soll Smart City werden.

Im Bereich der Stadtentwicklung sind die nächsten Jahre für die Gestaltung der Innenstädte entscheidend. Gleichzeitig ist es mir ein Anliegen, dass auch die Stadtteile und Dörfer genügend Berücksichtigung finden.

Ich möchte mit neuen Formaten der Bürgerbeteiligung Vertrauen zurückgewinnen. Das gelingt mithilfe proaktiver Kommunikation durch die Verwaltung und direkte Beteiligungsformen in den Stadtteilen, Dörfern und auf digitalem Wege.
Die Verwaltung werde ich zukunftsfähig aufstellen, was Herausforderungen insbesondere in der Fachkräftegewinnung und -sicherung liegt.

Als Wahl-Iserlohner kann ich bestätigen, dass unsere viel toller, attraktiver und liebenswerter ist, als es die Iserlohner:innen häufig selbst glauben mögen. Natur, Urbanität, Wirtschaft, Kultur, Sport – auf allen Feldern hat die Stadt Alleinstellungsmerkmale, die sie unterscheidbar und einzigartig macht. Das ist ein Schatz, den ich entstauben will, damit er wieder heller strahlen kann. Ich glaube an Iserlohn, deswegen habe ich mich als Kandidat um das höchste Amt der Stadt aufstellen lassen.

Michael Joithe: Zu den drängendsten Aufgaben des neuen Bürgermeisters gehört für mich, in dem dargelegten Kontext, eine uneingeschränkte Bestandsaufnahme und tabulose Betrachtung der Situation.

Unser Schuldenberg von rund 400 Millionen Euro (vor Corona), der massive Verbrauch unseres Eigenkapitals und Verschwendungen bei Investitionen haben unsere Stadt in eine extrem prekäre Situation gebracht. Selbst ein Schuldenschnitt der Kassenkredite, von denen wir in Iserlohn in 10 Jahren rund 100 Millionen Euro „aufgehäuft“ haben, würde uns bei unserem strukturellen Defizit im Haushalt nicht wirklich helfen.

Wir müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern ungeschminkt die Situation erklären und dann gemeinsam alle anstehenden Großprojekte der Priorität nach ordnen und wahrscheinlich über Jahrzehnte abarbeiten. Bei den dann anstehenden Entscheidungen müssen die Bürger und alle Betroffenen jeweils von Anfang an über „Runde Tische“ eingebunden werden. Die Zeit der Hinterzimmer muss in Iserlohn vorbei sein.

In der Abfindungsaffäre darf es kein Mauern bei Verwaltung und Politik geben und wir können nur hoffen, dass wir jemals die wirklichen Hintergründe erfahren werden. Die Höhe der Summe legt nahe, dass es sich um sehr gewichtige Dinge handeln muss. Durch die Strafanzeige der Wählergemeinschaft DieISERLOHNER und die darauffolgenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, ist es nun Sache der Justiz zu entscheiden.

Manuel Huff: Die vordringlichste Aufgabe des neuen Bürgermeisters ist die Wiederherstellung des Vertrauens in die Verwaltung. Nur wenn das gelingt, können wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die großen Herausforderungen der nächsten Jahre angehen. Denn nur mit einer funktionierenden Verwaltung können die notwendigen Schritte der Stadtentwicklung (Schillerplatz, Karstadt, Rathaus…) vollzogen werden. Die durch Corona bedingte Verschlechterung der Finanzlage wird dazu führen, dass verstärkt Prioritäten gesetzt werden müssen. Eine Veranstaltungshalle, die nach der vorliegenden Untersuchung jährlich Verluste im Millionenbereich fahren wird, ist nach meinem Verständnis nicht vertretbar. Ziel muss es sein, Iserlohn als Stadt (!) zu begreifen, und zu weiter zu entwickeln.

Daniel Bläsing: Da die finanziellen Herausforderungen unserer Stadt, unter anderem aufgrund der Coronasituation nicht abzusehen sind, werde ich mich für einen wirtschaftlichen und nachhaltigen Finanzhaushalt einsetzten. Hierbei muss darauf geachtet werden, dass Investitionen zum Nutzen der Iserlohner Bürger, unter Berücksichtigung der Folgekosten getätigt werden. An oberster Stelle steht für mich die Neugestaltung unseres Rathauses, um zeitnah nach der Wahl zum Bürgermeister, gemeinsam mit unserer Verwaltung und deren Angestellten, eine schnelle und zumutbare Lösung zu erarbeiten.

Die Abfindungsaffäre um Dr. Peter Paul Ahrens, hat unser Iserlohner Image medial grenzübergreifend geschadet. Unser Ex – Bürgermeister, musste wegen der bekannten Veruntreuung zurücktreten und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen etliche Führungskräfte. Wobei der Bürgermeister die Entscheidung nicht selbst getroffen hat, sondern seinerseits lediglich die politische Verantwortung übernommen wurde. Ebenso sehe ich den Leiter der Personalabteilung der versetzt wurde, als Bauernopfer an. Meines Erachtens gibt es einen oder mehrere Personen in der Verwaltung, die diese Angelegenheit der Abfindung initiiert haben und weiterhin unangetastet Ihrer Tätigkeit nachgehen. Hier muss eine lückenlose Aufarbeitung stattfinden. Es kann nicht sein, dass in einer 1800 Mitarbeiter großen Verwaltung, diese Dinge bislang noch nicht aufgearbeitet sind. Allein die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft, reicht meines Erachtens nicht aus. Solche Themen müssen intern geklärt werden. Diese Abfindungsaffäre muss komplett aufgearbeitet werden und dafür werde ich mich voll und ganz einsetzen.

Robert Gustävel: Hauptaufgabe des Bürgermeisters wird es sein, das Vertrauen der Bevölkerung und der eigenen Verwaltung zu gewinnen. Transparenz, proaktive Kommunikation und der klare Wille, die Bürger an allen wesentlichen Entscheidungen und Entwicklungen zu beteiligen, sind dafür unabdingbar. Alle anstehenden Projekte sind unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten, der Notwendigkeit und des Bürgerwillens neu zu bewerten und anschließend sind entsprechende Entscheidungen zu forcieren.

Kandidatenprofil und Einzel-Interview

Claudio Vurro
Martin Luckert
Michael Joithe
Manuel Huff
Daniel Bläsing
Robert Gustävel