Der Weg aus dem Lockdown

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder vereinbaren per Beschluss am 03.03.2021 folgende Regelungen:

Öffnungsplan als pdf zum Download für den Hausgebrauch 

Lockdown

Die bestehenden Beschlüsse bleiben gültig. Die Länder werden ihre Verordnungen anpassen und bis zum 28. März 2021 verlängern.

Impfen

  • Ab Ende März/Anfang April werden Haus- und Fachärzte in die Impfkampagne eingebunden. Impfzentren und mobilen Impfteams werden ab April kontinuierlich mit der gleichen Menge Impfdosen wöchentlich beliefert. Die Priorisierung der Impfverordnung gilt auch für die Impfungen in den Arztpraxen als Grundlage. Die tatsächliche Entscheidung der Priorisierung erfolgt nach jeweiliger ärztlicher Einschätzung.
  • Der Einsatz von Betriebsärzten wird im Laufe des zweiten Quartals verstärkt. Um möglichst vielen Bürgern ein Impfangebot machen zu können, sollen die für die Zweitimpfung zurückgehaltenen Dosen deutlich reduziert und die zulässigen Intervalle zwischen erster und zweiter Impfung möglichst ausgeschöpft werden.

Tests

  • Für den Schulbetrieb und die Kinderbetreuung stellen die Länder sicher, dass das Lehrer und Erzieher sowie alle Schüler pro Präsenzwoche mindestens ein kostenloser Schnelltest angeboten wird.
  • Unternehmen sollen ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche mindestens einen kostenlosen Schnelltest anbieten.
  • Allen asymptomatischen Bürgern wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest ermöglicht. Die Kosten übernimmt ab dem 8. März der Bund.

Treffen

  • Ab 8. März dürfen wieder zwei Haushalte, jedoch maximal fünf Personen – Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt -, zusammenkommen
  • Paare gelten als ein Haushalt
  • In Regionen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von unter 35 können die Möglichkeiten zu privaten Zusammenkünften auf drei Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen erweitert werden.

Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).

Öffnungsschritte

Erster Schritt

  • Erste Öffnungsschritte im Bereich der Schulen und Friseure sowie einzelne weitere Öffnungen in den Ländern sind vollzogen

Zweiter Schritt

  • Der zweite Öffnungsschritt ist ab dem 8. März vorgesehen. Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte werden dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet. Sie können somit auch mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung der Anzahl von Kunden wieder öffnen. Vorgesehen sind eine Kundin oder ein Kunde pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und ein weiterer für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.Ebenfalls ab 8. März können die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Für Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann (etwa Kosmetik oder Rasur), sind ein tagesaktueller negativer Covid-19 Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.

Dritter Schritt

Ein dritter Öffnungsschritt ist in den Ländern ab dem 8. März abhängig vom Infektionsgeschehen möglich.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
  • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Einzelhandel kann mit Terminshopping-Angeboten öffnen („click and meet“): eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Terminbuchung für einen begrenzten Zeitraum
  • Museen, Galerien, zoologische/botanische Gärten und Gedenkstätten mit Terminbuchung
  • Individualsport zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren – im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Vierter Öffnungsschritt

Der vierte Öffnungsschritt  ist abhängig vom Infektionsgeschehen und kann erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie mit Terminbuchung. Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest erforderlich
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Fünfter Öffnungsschritt

Der fünfte Öffnungsschritt kann – wiederum in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen – erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem vierten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien
  • Kontaktsport in Innenräumen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Einzelhandel mit Begrenzung des Kundenzulaufs
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Covid-19-Test)

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Weitere Öffnungen

  • Über weitere Schritte und die Perspektive für Bereiche aus den Branchen Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels werden am 22. März beraten.

Sonstiges

  • Die Homeoffice-Regelung wird bis zum 30. April verlängert
  • Die Länder stellen sicher, dass die verpflichtende Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung auch in elektronischer Form, etwa über Apps erfolgen kann. Dabei muss sichergestellt sein, die Daten bei Bedarf dem zuständigen Gesundheitsamt in einer nutzbaren Form zur Verfügung gestellt werden.
  • Bund und Länder machen mit einem hälftig finanzierten Härtefallfonds Unternehmen ein zusätzliches Angebot, um in Fällen zu helfen, in denen die Hilfsprogramme bislang nicht greifen konnten. Details werden bis nächsten Woche geklärt.
  • Der Länder- und Kommunalanteil am Kinderbonus in Höhe von 150 Euro wird vom Bund nachträglich erstattet.
  • Es wird über weitere Kinderkrankengeldtage im laufenden Jahr beraten.
  • Gesundheits- und Finanzministerium regeln, dass Krankenhäuser auch für das laufende Jahr einen angemessenen Beitrag zum Ausgleich von Erlösrückgängen im Vergleich zum Jahr 2019 vereinbaren können.
  • Bund und Länder appellieren weiterhin eindringlich an alle Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen zu verzichten.

Quelle: Bundesregierung.de

Vereinbarungen der Bundesregierung zum Download – Beschluss 3.3.2021:

Öffnungsplan als pdf zum Download für den Hausgebrauch