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Iserlohn zeigt Flagge gegen Atomwaffen

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Gemeinsam mit rund 400 deutschen Städten im weltweiten Netzwerk „Mayors for Peace“ setzt Iserlohn heute am 8. Juli ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen.

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 unter dem Dach der Vereinten Nationen ausgehandelt wurde, im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.

Bürgermeister Michael Joithe erklärt: „Wir wollen heute ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Deshalb setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.“

Die deutschen Mayors for Peace begehen am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Darin stellte er fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen.

Zudem wurde festgestellt, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Zur Erinnerung an dieses wegweisende Gutachten wurde vor genau 10 Jahren der sogenannte Flaggentag in Deutschland durch die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace eingeführt.

Weitere Informationen gibt es unter www.mayorsforpeace.de

 

 

Quelle: Stadt Iserlohn

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