NRW setzt Verfahren zu möglichen Rückzahlungen von Soforthilfe aus

NRW setzt Verfahren zu möglichen Rückzahlungen von Soforthilfe aus

Unternehmen, die Corona-Soforthilfen erhalten haben, müssen unter Umständen einen Teil der Unterstützung an das Land zurückzahlen. Erstmal können sie die finanzielle Hilfe jedoch behalten. Nach massiven Protesten aus der Wirtschaft stoppt Nordrhein-Westfalen zunächst die Nachprüfungen zur Corona-Soforthilfe. Einige Abrechnungsverfahren zu Rückzahlungsverpflichtungen hätten sich als problematisch erwiesen, teilte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag in Düsseldorf mit. Die Landesregierung habe dem Bund nun offene Punkte mitgeteilt und halte das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an.

Warum hat das Land das Rückmeldeverfahren angehalten?

Mit dem Ende des Förderzeitraums hat das Land ab Anfang Juli gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten. Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als problematisch erwiesen. Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben. Um Forderungen nach einem geänderten Rückmeldeverfahren gerecht zu werden, hat Nordrhein-Westfalen dem Bund offene Punkte mitgeteilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an.

Was passiert, wenn ich bereits zurückgemeldet und / oder zurückgezahlt habe?

Ihre Rückmeldung sowie Ihre etwaige Rückzahlung wurden in der Antragsteller-Datenbank und auf den Konten der Bezirksregierungen verbucht. Ihnen wird kein Nachteil durch Ihre bereits erfolgte Rückmeldung entstehen. Eine mögliche Verbesserung der Rückmeldebedingungen werden auch Sie nutzen können. Nach Abschluss der Gespräche zwischen Bund und Ländern werden wir Sie in diesem Fall erneut kontaktieren.

Ich wurde bereits zur Rückmeldung aufgefordert, habe aber weder zurückgemeldet noch zurückgezahlt. Was soll ich jetzt tun?

Aufgrund des angehaltenen Rückmeldeverfahrens können Sie derzeit das Rückmeldeformular, das Sie über den Link in Ihrer E-Mail erreichen, nicht ausfüllen. Beim Aufrufen des Links werden Sie über die Nichtverfügbarkeit des Formulars informiert. Bitte sehen Sie bis zum Abschluss der Gespräche zwischen Bund und Ländern von Rückzahlungen auf Konten der Bezirksregierungen ab. Sie werden erneut kontaktiert, wenn die Gespräche mit dem Bund abgeschlossen sind.

Ich habe noch keine Aufforderung zur Rückmeldung per E-Mail erhalten. Bekomme ich diese E-Mail noch?

Aufgrund der laufenden Gespräche zwischen Bund und Ländern ist der E-Mail-Versand derzeit pausiert. Bisher wurden die ersten rund 100.000 Antragsteller zur Rückmeldung des Finanzierungsengpasses aufgefordert. Sie werden kontaktiert, wenn die Gespräche mit dem Bund abgeschlossen sind.

Quelle und weitere ausführliche Infos dazu finden Sie direkt hier auf wirtschaft.nrw

NRW-Soforthilfe 2020: Fragen und Antworten zum Rückmeldeverfahren